EMB fordert ambitionierte Umsetzung

„Besonders positiv hervorzuheben ist das Ziel eines Agrarsektors, in dem Lebensmittel wertgeschätzt werden und faire Arbeits- und Lebensbedingungen existieren“, so der EMB-Vorsitzende Kjartan Poulsen. Nun müsse es an eine ambitionierte Umsetzung gehen, um für die fragile Position der Landwirte in der Kette echte Lösungen zu bieten. Allerdings müssten dafür auch die bisherige Exportorientierung und Deregulierung deutlich reduziert werden und einer Strategie weichen, die die interne Produktion und die EU-Produzenten angemessen beachtet.

Herausforderungen im Agrarsektor

Die EU-Kommission hebt korrekt verschiedene strukturelle Probleme und mögliche Lösungen hervor, darunter:

• Einkommenssituation der Landwirte: Das Einkommen der Landwirte bleibt signifikant niedriger als der Durchschnitt in anderen Wirtschaftssektoren. Bei der Definition von Maßnahmen zur Erreichung eines fairen Lebensstandards müssen alle Einkommensquellen berücksichtigt werden, einschließlich Markteinnahmen. Landwirte müssen bessere Einnahmen aus dem Markt erzielen, um notwendige Investitionen zu ermöglichen. Dies erfordert eine Korrektur der aktuellen Ungleichgewichte in der Lebensmittelkette, die primäre Produzenten benachteiligen. Praktiken, bei denen die Landwirte systematisch gezwungen werden, unter den Kosten zu verkaufen, werden nicht toleriert.
  

• Importstandards: Um ein faires und nachhaltiges Wettbewerbsumfeld zu gewährleisten, strebt die Kommission eine stärkere Angleichung der Produktionsstandards für importierte Produkte an, insbesondere in Bezug auf Pestizide und Tierschutz. Die Kommission will sicherstellen, dass relevante Lebensmittelsicherheitsvorschriften ordnungsgemäß umgesetzt und durchgesetzt werden, indem eine spezielle Taskforce eingerichtet werden soll, um die Importkontrolle zu stärken.

EMB fordert entschlossene Umsetzung!

Wie der EMB-Vorsitzende Kjartan Poulsen betont, erkennt das EMB an, dass die Vision der EU-Kommission wichtige Punkte anspricht. Doch diese Ansätze könnten nicht im luftleeren Raum stehen, sondern müssten mit konkreten Maßnahmen und Reformen gefüllt werden.

Faire Einkommen für Landwirte sichern

• Verbot von Preisen unter Produktionskosten: Es muss konkret sichergestellt werden, dass Landwirte nicht gezwungen werden, ihre Produkte unterhalb der Produktionskosten zu verkaufen. Achtung, bei den Produktionskosten muss es sich um die tatsächlichen Kosten inklusive angemessener Einkommen für die Produzenten und die Kosten für Mehrleistungen handeln. Das EMB fordert, diese Praxis in der UTP-Direktive auf die schwarze Liste zu setzen. Das EMB hat zudem einen Entwurf für eine Rechtsvorschrift ausgearbeitet, die die Verpflichtung zur Preisgestaltung über den Produktionskosten in einen umfassenden Rahmen einbettet.

• Vertragsverpflichtungen mit fairen Bedingungen:
  • Die obligatorischen Verträge zwischen Landwirten und Verarbeitern, die Ende 2024 von der EU-Kommission als Reform der Gemeinsamen Marktorganisation vorgeschlagen wurden, müssen Preise oberhalb der Produktionskosten verpflichtend enthalten.
  • Genossenschaften und ihre Mitglieder dürfen nicht mehr von verpflichtenden Vertragsregelungen ausgenommen werden.

Nachhaltige Landwirtschaft wirtschaftlich absichern

• Grüne Leistungen müssen sich lohnen: Umweltleistungen von Landwirten müssen angemessen über den Markt vergütet werden, so dass die Kosten einschließlich einer angemessenen Gewinnmarge gedeckt sind.

• Keine Aushöhlung durch Importe: Die EU-Standards dürfen nicht durch Importe unterlaufen werden. Spiegelklauseln müssen konsequent ein- und umgesetzt sowie Agrarprodukte aus Freihandelsabkommen ausgenommen werden. Hier muss die Kommission also noch viel ambitionierter werden. Sie muss auch die bisherige Exportorientierung deutlich zurückfahren, um einer stabilen internen Produktion und den EU-Landwirten gerecht zu werden.

Krisenmanagement verbessern

Das EMB hat mit seinem Kriseninstrument ein funktionierendes Konzept entwickelt, das Anreize für eine ausgeglichene Produktion schafft und Preisverfall entgegenwirkt. Dieses sollte im Rahmen der Milk Market Observatory in die Gemeinsame Marktorganisation (GMO) integriert werden, um ein nachhaltiges Krisenmanagement zu gewährleisten.

pm